Haftungshinweis:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Geltung
(1) Die AGB von „lernen mit Ilka Schmitt" gelten für die Teilnahme an allen von uns angebotenen Bildungsmaßnahmen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kursteilnehmer geschlossenen Vertrages.
Unsere AGB gelten nur gegenüber Verbrauchern.
§ 2 Allgemeines
(1) Wir bieten Unterricht in den Fächern EDV und Chemie für Einzelpersonen oder kleine Gruppen.
(2) Der Unterricht wird in Kursform oder fortlaufend durchgeführt. Näheres dazu regelt der Unterrichtsvertrag.
(3) Der Unterricht findet bei dem Kursteilnehmer, in unseren Geschäftsräumen oder in sonstigen Räumen statt. Näheres dazu regelt der Unterrichtsvertrag.
(4) Unterrichtszeiten werden mit den Kursteilnehmern abgestimmt und abgesprochen.
(5) Fehlende Stunden bei Einzelunterricht können in Absprache mit der Lehrkraft nachgeholt werden, wenn spätestens ein Tag vorher eine Entschuldigung eingegangen ist. Dies gilt auch für Gruppen, wenn alle Teilnehmer einer Gruppe verhindert sind. Wird der Unterricht nicht rechtzeitig abgesagt, ist die Lehrkraft nicht nachleistungspflichtig.
(6) Stunden, die wegen Erkrankung der Lehrkraft ausfallen, werden nicht nachgeholt. Bei längerer Erkrankung der Lehrkraft wird der Kursbeitrag zurückerstattet.
(8) Weitere Unterrichtsbedingungen werden im Einzelnen mit der Lehrkraft und dem Kursteilnehmer abgestimmt.
(9 ) Der Unterricht findet auch in den Schulferien statt. An gesetzlichen Feiertagen entfällt der Unterricht.
§ 3 Angebot, Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt aufgrund schriftlicher Anmeldung des Kursteilnehmers und schriftlicher Bestätigung durch uns zustande.
(2) Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, wird dies umgehend mitgeteilt.
§ 4 Entgelt und Zahlungsbedingungen
(1) Die Beratungsstunde, in der die Vorkenntnisse des Kursteilnehmers festgestellt und die Kursinhalte festgelegt werden, ist kostenlos.
(2) Die Kursgebühren sind im Rahmen des Unterrichtsvertrages geregelt.
(3) Die Kursgebühren sind vor Beginn eines Kurses zu bezahlen. Bei fortlaufendem Unterricht sind die Gebühren monatlich zu leisten. Die monatliche Gebühr ist bis zum 05. eines Monats zu begleichen.
(4) Die Kursgebühren beinhalten auch die von uns zur Verfügung gestellten Schulungsunterlagen und die Kosten für die Anreise bis zu 30 km.
(5) Findet der Unterricht nicht in unseren Geschäftsräumen statt, so kann die Lehrkraft ab einer Entfernung von 30 km eine angemessene Fahrtkostenentschädigung für den Einsatz von Verkehrsmitteln und eine Entschädigung für den Zeitaufwand fordern.
(6) Die Telefonhotline ist kostenpflichtig.
§ 5 Vertragsdauer, Kündigung
(1) Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem zwischen uns und dem Kursteilnehmer geschlossenen Vertrages.
(2) Eine Kündigung während der Vertragsdauer ist nur aus wichtigem Grund möglich.
§ 6 Haftung für Schäden
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Teilnehmers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Rücktritt des Teilnehmers, Stornierung
Der Kursteilnehmer kann bis zu einem Tag vor Veranstaltungsbeginn zurücktreten. Wir haben dann Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Diese beträgt 10 % des vereinbarten Teilnahmeentgeltes. Dem Kursteilnehmer steht der Nachweis frei, dass uns kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Rücktritt des Veranstalters
Wir sind berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Umstände, insbesondere, wenn die Veranstaltung aus nicht von uns zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.
Bereits gezahlte Kursgebühren werden vollständig zurückerstattet. Schadensersatzansprüche stehen den Kursteilnehmern nicht zu.
§ 9 Datenübertragung
(1) Der Kursteilnehmer erklärt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten elektronisch von uns bearbeitet werden.
(2) Alle angefallenen personenbezogen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogenen Daten nur zum Zweck der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter Geschäftsinterseen zur Betreuung unserer Teilnehmer erhoben, verarbeitet und genutzt.
(3) Die Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Urheberrechtsklausel
Seminarunterlagen, die den Kursteilnehmern zur Verfügung gestellt werden, stehen in unserem ausschließlichen geistigen Eigentum und Urheberrecht. Jede Vervielfältigung und Verbreitung zu kommerziellen Zwecken ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung untersagt und wird nach den geltenden Gesetzen verfolgt.
§ 11 Erfüllungsort, Rechtswahl
(1) Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungs- und Zahlungsort.
(3) Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. übrigen Teile solcher Klauseln nicht.
(4) Sämtliche Vereinbarungen der Parteien über das Vertragsverhältnis einschließlich der Abänderung dieser Klausel unterliegen der Schriftform. | 
